AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
ALLGEMEINES
1. Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung auch für künftige Geschäfte anerkannt.
Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Wenn wir einzelne der nachfolgenden Klauseln konkret abändern oder für kraftlos erklären, berührt das die restlichen (generellen) Klauseln nicht.
BESTELLUNGEN
2. Unsere Angebote sind freibleibend
3. Aufträge bedürfen der Schriftform. Mündliche und fernmündliche Aufträge werden nur auf Risiko des Käufers ausgeführt.
4. Lieferschein oder Rechnung ist im Zweifel zugleich Auftragsbestätigung.
LIEFERUNG UND VERSAND
5. Erfüllungsort für die Lieferung ist das jeweilige Auslieferungslager.
6. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
7. Eine Versendung erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers.
8. Die Art des Versandes bleibt unserem Ermessen vorbehalten.
9. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit sind ausgeschlossen.
10. Lieferfristen sind unverbindlich.
11. Der Umtausch bzw. die Gutschrift von Kontaktlinsen und Kontaktlinsenpflegemitteln ist ausgeschlossen.
PREIS UND ZAHLUNG
12. Unser Preise sind freibleibend zuzüglich Mehrwertsteuer.
13. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Listenpreis berechnet.
14. Das Zahlungsziel beträgt längstens 30 Tage ab Rechnungsdatum.
15. Bei einer späteren Zahlung, Scheitern des Bankeinzugsverfahrens oder wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, werden alle bestehenden Verbindlichkeiten sofort fällig und der Käufer ist verpflichtet, die banküblichen Zinsen und Provisionssätze zu zahlen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.
16. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder ähnlichem zu erbringen und von allen bestehenden Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen sowie unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen und zu verwerten.
17. Der Käufer ist nicht berechtigt, unsere Forderungen mit Verbindlichkeiten aufzurechnen, die wir nicht anerkannt haben.
18. Kürzungen für Porto, Überweisungs- und ähnliche Gebühren werden nicht anerkannt.
EIGENTUMSVORBEHALT
19. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer sämtliche uns zustehende Forderungen ausgeglichen hat.
20. Dieser Vorbehalt erlischt nicht in etwa dadurch, dass der Käufer seinen Zahlungen bestimmte Lieferungen zuordnet.
21. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemässen Geschäftsgang zu veräussern. Er tritt alle ihm aus der Weiterveräusserung der Ware gegen seine Abnehmer entstehenden Forderungen bis zu der noch uns gegenüber bestehenden Kaufpreisschuld an uns ab.
22. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen vermischt, erwerben wir im Wert des Rechnungsbetrages Miteigentum an der neuen Sache.
GEWÄHRLEISTUNG
23. Alle Lieferungen sind vom Käufer unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Beschädigungen oder Beanstandungen zu prüfen. Äusserlich erkennbare Beschädigungen oder Verluste müssen vor der Abnahme dem Spediteur gemeldet und von diesem bescheinigt werden.
24. Nicht ordnungsgemäss festgestellte oder verspätet gemeldete Transportschäden werden nicht ersetzt.
25. Handelsübliche oder geringfügige technische Abweichungen insbesondere in Qualität, Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus.
26. Bei berechtigten Beanstandungen und unverzüglicher Meldung innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt sind wir zu Abgeltung der Gewährleistungsansprüche verpflichtet, entweder nachzubessern, kostenlosen Ersatz zu liefern oder den Gegenwert gutzuschreiben. Solange wir unseren Verpflichtungen zur Nacherfüllung, insbesondere zur Behebung von Mängeln oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache, nachkommen, hat der Käufer kein Recht, eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nacherfüllung feststeht.
27. Warenrücksendungen, die nicht vorab mit uns abgesprochen wurden, werden nicht entgegengenommen bzw. sind wir nicht verpflichtet, diese Waren aufzuheben oder für eine Rücksendung zu sorgen.
ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
28. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Langenhorn. Es gilt deutsches Recht.
Registergericht: Amtsgericht Flensburg
Registernummer:
HRA 6470 FL, HRB 7742 FL
PROLOGIS GmbH & Co. KG Langenhorn 01.09.2005